Der Haushalt einer Gemeinde setzt sich aus Einnahmen und Ausgaben zusammen. So ist sie konstituiert
Die Einnahmen einer Gemeinde
Die Einnahmen einer Kommune setzen sich aus staatlichen Mitteln, vor allem aber aus lokalen Steuern zusammen.
Die Gemeindesteuern setzen sich in erster Linie aus der von allen Einwohnern gezahlten Wohnsteuer und der von den Eigentümern gezahlten Grundsteuer zusammen. All diese Steuern werden nach dem Wert der Immobilienmiete und dem von der Gemeinde festgelegten und vom Staat kontrollierten Satz berechnet.
Zu diesen Steuereinnahmen kommen staatliche Mittel hinzu. Früher verwaltete der Staat zum Beispiel den Bau von Grundschulen, Kindergärten und Kinderkrippen. Seit 1982 wird diese Tätigkeit jedoch an die Gemeinden delegiert, die daher in der Lage sein müssen, die Verantwortung für sie zu übernehmen und ihr ordnungsgemäßes Funktionieren zu gewährleisten. Der Staat zahlt daher den Gemeinden die dafür notwendigen Mittel. Dies wird “Dezentralisierung” genannt.
Da zudem die Mieten von Gemeinde zu Gemeinde variieren, können die Einnahmen aus Wohnungs- und Grundsteuern von Gemeinde zu Gemeinde sehr ungleich sein. Um die Gleichheit zwischen den Territorien zu gewährleisten, stellt der Staat den Gemeinden mit den geringsten finanziellen Mitteln mehr Budget zur Verfügung. Dieses Konzept wird “Equalization” genannt.
Kommunen können auch Kredite bei Banken beantragen, allerdings nur für Investitionen in nachhaltige Einrichtungen wie z.B. ein Freizeitzentrum. Es ist daher für eine Gemeinde unmöglich, sich zu verschulden, um ihre Gemeindeangestellten zu bezahlen.
Die Ausgaben einer Gemeinde
Die Ausgaben einer Gemeinde können in drei Punkten genannt werden:
- Betriebskosten: Beispiele hierfür sind Zuschüsse an Verbände, Gehälter von Gemeindeangestellten und Zulagen des Bürgermeisters.
- Investitionsausgaben: Stadtentwicklung wie die Fahrbahn, der Bau einer Schule, einer Straßenbahnlinie, einer Sportanlage usw
- Rückzahlung von Darlehen.
Aufstellung eines Budgets
Vor dem 15. April eines jeden Jahres wird das Budget der Gemeinde vom Gemeinderat verabschiedet. Der Stadtrat ist eine Versammlung von gewählten Vertretern, die alle Entscheidungen für die Stadtverwaltung treffen
Um die Verschuldung, insbesondere nach der Dezentralisierung, zu begrenzen, haben fast alle Gemeinden beschlossen, Ausgaben wie z.B. Müllabfuhr und Transport zusammenzulegen.
Ziel ist es auch, Dienstleistungen und Einsparungen zu verbessern. Aus diesem Grund wurden Gruppierungen von Gemeinden gebildet. Diese Gruppen verfügen jeweils über ein eigenes Budget, das von den Mitgliedskommunen beigesteuert wird. Je nach der Anzahl der Einwohner, die in den einzelnen Gemeindeverbänden vertreten sind, werden diese Verbände als Gemeindeverbände, Ballungsraumverbände oder Stadtgemeinden bezeichnet.
Wie die Staatsfinanzen sind auch die Finanzen der Kommunen für die Franzosen von zunehmendem Interesse. Sie werden daher zweifellos im Mittelpunkt der Diskussionen bei den nächsten Kommunalwahlen stehen.